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Nutzungsbedingungen

Haftungsausschluss:

(Stand: 30.12.2008)

§ 1 Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen

(1) talkplace stellt im Internet unter der Adresse www.talkplace.de eine Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend „Community" genannt). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer der Community.

(2) talkplace behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers, die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.

(3) Die Nutzung der Community erfordert eine Registrierung. Der Nutzer hat hierzu seine E-Mail Adresse, Alter, Nutzernamen sowie sein Passwort anzugeben.

(4) Die Teilnahme an der Community ist jeden Nutzern vorbehalten.

§ 1a Minderjährige

1.1a

Für die talkplace- Dienste dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen die geltenden Nutzungsbedingungen zu verstehen und einzuhalten und eine Anmeldung im Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigen geschieht.

1.2a

Für den Fall, dass die Erziehungsberechtigten die Nutzung der talkplace- Dienste durch den Minderjährigen zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Konsequenzen bei einem Mißbrauch der talkplace- Dienste durch den Minderjährigen sowie die allgemeinen Nutzungsbedingungen der talkplace- Dienste. Die Erziehungsberechtigten sind sich ferner darüber bewusst, dass talkplace.de aufgrund der Eigenverantwortlichkeit der volljährigen Chatter keinen Einfluss auf den Inhalt der im Chat geführten Gespräche haben kann. Eine eigenverantwortliche Aufsicht der Erziehungsberechtigen über die Chatgewohnheiten und Wahl der Gesprächspartner des Minderjährigen seitens der Erziehungsberechtigten ist daher vonnöten

2.3a

Minderjährige, die bei der Registrierung über ihre Berechtigung zur Nutzung der talkplace-Dienste nach 1.1a täuschen, unterliegen der deliktischen Haftung für durch sie verursachte Schäden.

§ 2 Rechtmäßige Nutzung der Community

(1) Die in der Community angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Die Nutzung der Community für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Webezwecke ist nicht erlaubt. Auch die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung der Community führen könnte.

(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der Community rechtswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen oder die Community sonst in rechtswidriger Weise oder für rechtswidrige Handlungen und/oder Ziele zu nutzen. Insoweit untersagt ist unter anderem auch die Einstellung (Upload) oder die Versendung von Mitteilungen oder Dateien, die marken- oder urheberrechtswidrige, strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.

(3) Störende Eingriffe in die Community sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Community (z.B. durch massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten - sog. „Spamming“) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

(4) Der Nutzer stellt talkplace von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergeben, auf erstes Anfordern frei.

§ 3 Rechte und Pflichten

(1) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit und Nutzung der Community. Talkplace bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb der Community aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit der Community kann talkplace jedoch nicht einstehen. Die Community kann auch wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein.

(2) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat talkplace das Recht, gegen den Nutzer jederzeit auch ohne Angabe von Gründen geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wobei die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbezogen werden, sofern und soweit diese talkplace ohne nähere Untersuchung erkennbar werden. Die folgenden Maßnahmen kommen dabei in Betracht:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
• Verwarnung eines Nutzers,
• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen der Community,
• vorübergehende Sperrung eines Nutzers,
• endgültige Sperrung eines Nutzers.

Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Community für die Dauer der Sperrung untersagt. Bei einer endgültigen Sperrung ist es ist ihm zudem verboten, sich erneut zur Community anzumelden.

(3) Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung zur Community angegebenen personenbezogenen Daten werden von talkplace vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte ohne vorherige Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Nutzung der Community einverstanden.

§ 4 Zahlungsmodalitäten

4.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den talkplace-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den talkplace -Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

4.2 Die Premium-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder talkplace gekündigt wird. Der Nutzer und talkplace können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den talkplace -Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an talkplace bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den talkplace-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 5.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

4.3 Ein wichtiger Grund für talkplace liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für talkplace unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von talkplace und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser Nutzungsbedingung,

der Ruf der auf den talkplace -Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder

der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

4.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 4.3 kann talkplace unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 4.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

Ausspruch einer Abmahnung oder

Sperrung des Zugangs zu den Diensten der talkplace -Websites.

4.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

talkplace kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 4.3 aus wichtigem Grund,

talkplace sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 4.4 oder

der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von talkplace stammt.

§ 5 Abschließende Bestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.